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Block 4 (bis 30.1.): Internet und politische Partizipation

Die Qualität eines demokratischen Systems wird nicht zuletzt an den vorhandenen Möglichkeiten zur politischen Partizipation gemessen. Der Begriff „Partizipation“ ist dabei einem Spannungsfeld von verschiedenen Definitionen und Abgrenzungen unterworfen.

Frage 1: Definieren Sie politikwissenschaftlich „politische Partizipation“. Wie würde Ihrer Einschätzung nach ein ideales Beispiel politischer Partizipation im Netz aussehen? Recherchieren Sie Beispiele für tatsächlich vorhandene/ als solches „deklarierte“ Partizipationsmöglichkeiten im Netz.

Frage 2: Vergleichen Sie (ihren) Anspruch und Wirklichkeit der politischen Partizipation im Netz. Ist das Internet ein Medium, dass die politische Beteiligung fördert?

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Frage 1: Definieren Sie politikwissenschaftlich „politische Partizipation“. Wie würde Ihrer Einschätzung nach ein ideales Beispiel politischer Partizipation im Netz aussehen? Recherchieren Sie Beispiele für tatsächlich vorhandene/ als solches „deklarierte“ Partizipationsmöglichkeiten im Netz.

Unter politischer Partizipation versteht man alle „jene Verhaltensweisen von Bürgern, die sie alleine oder mit anderen freiwillig mit dem Ziel unternehmen, Einfluss auf politische Entscheidungen zu nehmen“ (Barnes u.a. 1979: 42; Parry u.a. 1992: 16; Verba u.a. 1995: 38 – Zitiert in: Handwörterbuch des politischen Systems der Bundesrepublik _ online: [1])

Nach Uehlinge können fünf Arten der politischen Kategorie unterschieden werden:

(1)   Wählen,

(2)   parteienorientierte Partizipation (z.B. in einer Partei ein Amt innehaben),

(3)   problemorientierte Partizipation (z.B. Mitwirkung in einer Bürgerinitiative, bei einer genehmigten Demonstration),

(4)   ziviler Ungehorsam (z.B. Hausbesetzung) und

(5)   politische Gewalt gegen Personen und Sachen. (H.-M. Uehlinger (1988: 67-134, zitiert ebd.)

 

Nach meinem komplementären Verständnis der Themas Internet und Demokratie finde ich, dass in allen diesen fünf Breichen das Internet auch die politische Partizipation wesentlich erleichtert, vor allem die partei- und problemorientierte Partizipation. Sowohl Amtsinhaber als auch Sympathisanten von Parteien oder Bürgerinitiativen aber auch politisch aktive Individuen haben viele Internet-Möglichkeiten. Allerdings besagt das sozioökonomische Standardmodell nach Verba/Nie, dass die Chance, sich konventionell politisch zu engagieren, positiv von der individuellen sozioökonomischen Ressourcenausstattung beeinflusst wird (S. Verba und N. Nie (1972: 125-137; Verba u.a.1978). Das heißt: auch bei der "virtuellen" politischen Partizipation außerhalb des Wahlprozesses oder verfasster Partizipationsformen wie Volksabstimmungen und Volksbegehren und Petitionen, hängt die Möglichkeit vom bequemen Internetzugang und der e-literacy ab.

Abgesehen von den individuellen Voraussetzungen der Akteure (Individuen oder Gruppe) stellt sich mir weiters die Frage nach der „Richtung“ der Partizipation: bottom up oder top down und nach der zeitlichen Dimension.

 

E-Partizipation

bottom up

top down

aktionistisch

(Wahlen, direkte Demokratie = verfasste Partizipation)

Wahlprogrammmitgestaltung durch Programm-Diskussionsforen

 

Blogs von Kadidaten mit Kommentar und Feedbackfunktionen

 

Politiker-Chats

 

Selbstorganisierte Kampagnen von Individuen oder Gruppen um im Wahlkampf auf offene Probleme aufmerksam zu machen.

etc.

 

Email-Adressendateien für

  • news-letters zu kampagnen,
  • E-cardAktionen
  • Email-Kampagnen
  • Leserbrief und Forenposting-Kampagnen
  • Fundraising
  • Für Kampagenen-Durchführungen und Organisation (auch Demonstrationen, Petitionen, Unterschriftenlisten, Einleitung von Volksbegehren, diverse Unterstützungserklärungen

Websites für Kandidaten-Kommittees oder Unterstützungsvereine.

Kandidatenblogs

etc.

permanent (permanente Partizipation)

Alle diese Angebote können aber auch in beide Richtungen permanent gehalten werden, also auf Homepages zu bestimmten Politikfeldern, Permanent-Kampagnen, Spezialthemen auf jeder Politik- und Systemebene

 

 

Ideale Beispiele?

 

Ideal erscheint mir, dass interessierte Bürger oder Multiplikatoren sowohl als Individuum als auch als  Mitglied von Initiativen oder Gruppen via Internet und ITC’s jederzeit in den politischen Prozess eingreifen oder zum Eingreifen motiviert werden könnten und somit auch die Basis zum permanent wirksamen Akteur des politischen Feldes wird, und das permanent und nicht nur in Wahlkampfzeiten.

 

Nach meiner Beobachtung sind in Österreich die Grünen die Partei, bei der dies derzeit am ehesten verwirklicht und gelebt wird. Das hängt möglicherweise mit ihrer Stammwählerschaft zusammen (eher Studenten, junge Menschen, Stadtbewohner, Lehrer und Akademiker). Interessant ist, dass hier nicht nur die Partei mehrere Diskussionsforen permanent offen hält. Auch der Kontakt zu den Abgeordneten oder Vertretern vor Ort ist leicht herzustellen, Antworten auf Anfragen erfolgen meist sehr schnell und kompetent. Es herrscht ein transparentes Klima vor.


 

[1] Andersen, Uwe/Wichard Woyke (Hg.): Handwörterbuch des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland. 5., aktual. Aufl. Opladen: Leske+Budrich 2003. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2003. Onlineversion auf : http://www.bpb.de/wissen/

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Frage 2: Vergleichen Sie (ihren) Anspruch und Wirklichkeit der politischen Partizipation im Netz. Ist das Internet ein Medium, dass die politische Beteiligung fördert?

Ja, meiner Meinung nach fördert das Medium Internet die politische Beteiligung bei vorhandener Disposition und kann fallweise auch bei Unpolitischen partizipationsfördernd wirken.

 

Wobei allerdings praktisch derzeit in Österreich sowohl bei den bottom-up- und auch bei den top-down-Ansätzen große Unterschiede beim Grad der Intensität festzustellen sind. In Wahlkampfzeiten haben alle österreichischen Parteien die Ohren und Augen näher an den Wählern, Sympathisanten aber auch am Gegner. Es werden natürlich alle Ebenen und alle Möglichkeiten auszuschöpfen versucht, Freunde und Unterstützer zu bekommen und Feinden und Mitbewerbern zu schaden. Die partizipationswilligen und –mündigen Bürger haben in diesen Zeiten viele Möglichkeiten, ihre Interessen einzubringen.

 

Dazu zwei Beispiele aus dem Bereich der persönlichen Politiker-Homepages:

 

1) Vor der letzten Tiroler Landtagswahl forderte der Spitzenkandidat der Tiroler SPÖ und jetzige Landeshauptmannstellvertreter Hannes Gschwendtner auf seiner persönlichen Homepage auf, sich an der Wahlprogramm-Erstellung über sein Internetforum zu beteiligen. Leider bestanden die offenen Augen und Ohren im Internet nur bis zur Wahl. Das Forum auf seiner Homepage wurde bald nach der Wahl wieder abgeschafft, heute präsentiert sich die Seite als fast reine Informationsseite, die mit zahlreichen Themen-Buttons gepflastert ist aber kaum mit Interaktivität aufwartet. http://www.hannes-gschwentner.at/cms/index.php

 

2) Die Homepage vom grünen Nationalratsabgeordneten Peter Pilz ist hingegen eine Seite ohne viel Schnickschnack, aber mit Download-Zone, Texten, Büchern, Links, und dreierlei Möglichkeiten der Interaktion. Gleich  auf der Startseite wird der Besucher vom aktuellsten Tagebucheintrag begrüßt.

Interaktion: das Tagebuch ist kommentierbar, ein Gästebuch lädt zum Eintrag ein und eine Pilz-Box fordert zur direkten Mitarbeit zu acht konkret beschriebenen Themen und einer Kategorie Sonstiges auf:

„Die 3. Republik hat ein Problem - U N S !
DAFÜR HABEN WIR UNSERE PILZ-BOX EINGERICHTET
Wir brauchen: Dokumente, Aktenvermerke, Hinweise, Zeugen . . .
INFORMATIONEN KÖNNEN AUCH ANONYM GESCHICKT WERDEN !

 

Schnell und unbürokratisch kann der daran interessierte Bürger seinen Beitrag loswerden. Und das permanent, und nicht nur vor den Wahlen. www.peterpilz.at

 

Schlussfolgerung: Zweifelsohne hat der mobile und e-literate Bürger bei Angeboten wie dem letzteren eine ungleich größere Chance der politischen Partizipation. Das kann meiner Meinung nach nicht nur die Partizipationswilligkeit  sondern auch die Parteibindung wesentlich beeinflussen. Für permanente Internet-bottom-up-Partizipation offene Parteien werden aktivere und selbstständigere Bürger anziehen und auf lange Sicht als Mitarbeiter gewinnen, die sie auf den herkömmlichen Wegen der Partizipation nicht erreichen könnten.

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Allgemeiner Diskussions/Fragethread

Im Zuge dieses Seminares und schon einige Wochen davor beobachtete ich teilnehmend die Wahlkämpfe (drei Landtagswahlen 2005 und den Nationalrats-Vorwahlkampf) in den verschiedenen  Internetforen und machte verschiedene Versuche hinsichtlich der Medienverknüpfung bei der politischen Partizipation und Aktion. Den spätesten dieser Versuche analysierte ich dann abschließend, um meine persönlichen Schlussfolgerungen hinsichtlich der Möglichkeiten der Internetforen zu ziehen. Das brachte mir interessante Erkenntnisse:

Ein Selbstversuch des Politischen Aktionismus im Forum Tagesfrage des Internetportals der NEWS-Verlagsgruppe

Ich eröffnete den Diskussionfaden „Nomen est Omen“ unter dem Nickname „Pollitix“ am 18. Dezember 2005 mit einem Textauszug des Buches "Reise in die Abenddämmerung" von Yeşilöz, Yusuf (Rotpunktverlag, Zürich 1998. S. 22/23.).

Ziele der Aktion waren,

  • die Kinderrechts-Jahresaktion meines Projektes „Cin Ali Lernklub – Bibliothek“ vorzustellen. Bis zum Kinderrechts-Tag 2006 (20. November 2006) sollte ein Kinderbuch mit dem Namen „Yıldız – ohne Punkte“ entstehen, das das Problem türkischer Schüler mit „Sonderzeichen“ im Namen an deutschsprachigen Schulen aufzeigt, und für das Kinderrecht auf den eigenen Namen und die eigene Identität sensibilisiert (in den Kinderrechts-Konvention Artikeln  7 und 8 behandelt). Auch das Blog, das die Aktion begleitet sollte vorgestellt werden.

  • den provisorische Text des Buches erstmals öffentlich zu publizieren und auf seine Wirkung und Verständlichkeit zu testen, indem ich ihn Seite für Seite in diesem Forums-Thread „blogge“

  • die Reaktionen auf das Thema und seine Behandlung im Buch zu untersuchen und die parteipolitischen Argumentationen und Vorwahlkampf-Stimmung einzufangen.

Von den insgesamt 82 Postings in 17 Tagen waren 40 Postings von mir und 42 von 11 anderen Community-Mitgliedern. Für die eigentliche Aktion benötigte ich einschließlich der vier Informationspostings 34 Einträge. Ein Posting war nur eine themenunabhängige Bemerkung und fünf Postings entstanden nach dem eigentlichen Abschlussposting (72. Posting) im Dialog mit einem Mitglied, das ein technisches Problem aufzeigte (die richtige Ausgabe von Sonderzeichen im Forum, konnte letztlich zu zweit hier nicht gelöst werden und benötigte 10 der 82 Postings). Fünf der Mitdiskutanten meldeten sich nur einmal zu Wort, zwei über zehnmal. Wieviele Community Mitglieder mitgelesen haben ohne zu posten, ist nicht ersichtlich.

Zielerreichung:

Das Ziel, das Projekt, die Jahresaktion und das Blog zur Aktion vorzustellen wurden erreicht. Auch wurde der Gesamttexte des geplanten Kinderbuches im Forum seitenweise mit verschiedenen Bemerkungen zu Diskutanten veröffentlicht. Einmal wurde auch auf ein im Buch erwähntes Kinderbuch eines befreundeten türkischen Kinderbuchverlages mit einem Link verwiesen. Dabei wurden, dank der Reaktionen einiger Mitleser, unschlüssiges und mehrere Fehler im Text oder in der Online-Version auf der Projektshomepage entdeckt.

Das Ziel, allfällige Reaktionen auf das Thema selbst (Recht auf den Namen oder etwa die Beschneidung dieses Rechtes der kurdischen Bevölkerungen durch das türkische politische System in der Türkei, die im Eingangstext angesprochen wurde) erhalten, wurde nur sehr rudimentär erreicht. Lediglich ein Poster nahm auf die Situation an Schulen Bezug, verharmloste das Thema aber. Das bot mir die Gelegenheit den Kinderrechts-Konventions-Artikel 8 zu posten. (Die Kinderrechte wurden von mir aber bereits in einer anderen Aktion behandelt). Die Reaktionen der anderen Diskutanten ließen erkennen, dass der Text durchaus gelesen wurde, obwohl es sich "nur" um ein Kinderbuch handelte. Die Reaktionen zeigten aber keinerlei Einfühlung in die handelnden Personen des Buches. Die zwei Diskutanten mit mehr als zehn Postings äußerten sich ausschließlich negativ über die Autorin, über den Text und über die Zielgruppe (türkischsprachige Menschen in Österreich) und beschimpften und beleidigten. Einer der beiden Diskutanten verwendete dabei eindeutig zuordenbares Partei-Wording.

Mitglied mit 12 Postings:

Beschimpfungen des Themenautorin: völlig übergeschnappt, Dir haben die Neger wohl das Hirn raus gevögelt, fettes Türkenweib, linke Witzfigur,

Beschimpfungen des Textes: Moslem-Dreck, Türken-Scheiß, Sch…Dreck

Textkommentierung zu einzelnen Zitaten: Kind und Oma sollen in der Türkei bleiben. Rhetorische Fragen suggerieren, dass  das richtige Schreiben und Aussprechen des Namens des Kindes eine Anpassung der Lehrerin sei, und dass das Kennenlernen der deutschen Bedeutung der türkischen Namen das Deutschlernen der türkischen Kinder verhindere. Immerhin hatte sich dieser Poster mit dem Text erkennbar auseinandergesetzt, wollte sich aber keinesfalls mit dem eigentlichen Thema (Recht auf den eigenen Namen) befassen. Sehr sexistisch. Parteistandpunkte nur indirekt in den Kommentaren geäußert.

Mitglied mit 11 Postings:

Beschimpfungen der Themenautorin: Hund (2x), Größenwahn, Beldheit, eklige Forderungen wie Arschlecken 2x, (dazu sei Mundhygiene notwendig), größenwauhnsinnige habenixe,  politix-figur

Beschimpfungen der türkischen Bevölkerungsgruppe: soiche mustafas, gsindl, türkische Kameltreiber,

Er verwendete dreimal das Verb „scheissen“ (ka mensch scheisst si um de türkn, wer scheisst si um a türkische sippschoft ? wegen der österreichfreundlichen politik, der vielen sympathieträgern wie,pilz,stoischitz,voggenhuber usw., leuten wie pollitix-figur, traumpl usw. scheissen immer mehr leute auf die grünen)

Er  benutzte eindeutiges FPÖ(BZÖ)-Wording, im Gegensatz zu seinen anderen Äußerungen aber auf Hochdeutsch (wir brauchen keine weiteren asylanten, wirtschaftsflüchtlinge und alle arbeitslosen ausländer sollten raschest abgeschoben werden.)

Pollitix wurde als Grüne eingeordnet, die gegen die Interessen von „mindest 85%“ der Österreicher arbeiten würden, da sie FÜR die unkontrollierte zuwaunderung von moslems und nega  und für an eu-beitritt der türkischn kameltreiber sei.

Der EU-Beitritt und die Zuwanderung per se war überhaupt nicht das Thema dieses Fadens.

Beide Poster brachten klar zum Ausdruck, dass sie nicht nur keinerlei türkische Mitbürger tolerieren, sondern auch alle Österreicher wie „Pollitix“ oder die „anderen“ Grünen, die sich mit ihnen in irgend einer Weise solidarisieren oder ihnen bei der Integration helfen, aus dem Forum und am besten auch aus Österreich forthaben wollen. Darin ist eine klare (Internet)-Wahlkampfstrategie erkennbar: der (rotgrüne, schwarz-caritative, ausländerfreundliche) „Gutmensch“ soll unermüdlich und ungeachtet des jeweiligen Diskussionsthemas bezichtigt werden, gegen das österreichische Volk oder die Mehrheit (85 Prozent Nichtgrünwähler) zu arbeiten und muss zugleich und wann immer möglich und heftigst beschimpft werden, wobei weder auf Netiquette noch auf die Sprache oder Gürtellinie geachtet zu werden braucht, da fallweise zivilrechtlich klagbare Verstöße durch die Anonymität ohnehin nicht geahndet werden könnten. Neben dem Beschimpfen ist das Lächerlichmachen und das "Klonen" oder Kopieren den Nicks und das Verfassen fingierter Postings und sogar der Missbrauch allfällig  erfahrener Daten des Nickinhabers für fingierte Gästebucheinträge oder Postings in anderen Foren durchaus der Fall. (ist mir während der Aktion passiert!)

Die anderen neun Poster waren nicht annähernd so (massiv) feindselig, obwohl zwei auch nur kurze Beschimpfungen (Text  = „Scheiss“ und Autorin = „habt’s keine Arbeit“) tätigten. Einmal wurden die Zwangsehen thematisiert (war ebenfalls nicht Thema des Fadens), einmal ein "türkisches Märchen“ (Schneewittchen) gebracht, zweimal Texte von Orania Fallaci (einmal deutsch, einmal englisch) zitiert und einmal kam ein Verweis auf einen fingierten Nick, der sich in anderen Fäden desselben Forums mit der Scheinidentität „türkische Frau“ zu Wort gemeldet hatte, und ebenfalls von den altbekannten Nicks aufs heftigste beschimpft wurde. Einige harmlose Schäkereien fehlten natürlich auch nicht, mit der vor allem ich als Themen-Autorin die blanke Negativität auflockern wollte. Und wie schon gesagt: Nur ein Poster nahm auf das Thema selbst (Namensrecht) Bezug,  verharmloste aber das Problem an den Schulen, vermutlich weil er (als Schüler?) selbst nicht betroffen war.

Trotz der enormen Negativität konnte erreicht werden, dass die Diskutanten und stillen Mitleser sich mit dem Text und dem Thema beschäftigten, auf die beide die Autorin in anderen Fäden auch hinwiesen hatte.

Abschließende Beurteilung:

Diese Form der Verknüpfung von Blog, Homepages, (Printmedien)-Forum und Buch sowie die Benutzung des Forums selbst als Blog bieten sehr gute, billige und interaktive Möglichkeiten des politischen Aktionismus. Die politische Stimmung der Vorwahlkampfzeit und die Wahlkampf-Strategie der verschiedenen Parteien (in dem Fall die der FPÖ) können so eingefangen und transparent gemacht werden. Zusätzlich ergab sich im gegenständlichen Fall ein überdeutlicher Beweis für die Missachtung der Menschen- und Bürgerrechte durch die einzelnen Mitposter, offensichtlich  großteils FPÖ-Sympathisanten.

82 Postings des Fadens "Nomen est Omen"

Postings

Insgesamt

Nr

Rang

Pollitix

40

1

1

abece

12

2

2

der mit dem Wolf tanzt

4

3

5

Little Caesar

2

4

7

nauserwas

11

5

3

benutzer

1

6

8

Blader Fred

1

7

8

kikeriki

1

8

8

Foxy_Lady

1

9

8

DENOTREDAME II

3

10

6

-defPlayr-

1

11

8

Sturmi

5

12

4

Summe

82

12

 

 

 
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