Block 2

2) Welche Parteien stehen 2006 zur Wahl - Parteien, Kandidaten, Websites

Im zweiten Block des Internet-Workshops wollen wir uns die Ausgangslage zur Nationalratswahl 2006  und die vergangenen dreieinhalb Jahre ansehen.

1) Die Ausgangslage am Vorabend der Nationalratswahl 2006 und die derzeitige Parteienlandschaft

Nach dem Absturz der FPÖ im Wahljahr 2002 und nach den über drei Monate dauernden Regierungsverhandlungen, die wieder eine schwarzblaue Regierungskoalition zum Ergebnis hatten, sahen viele Beobachter  eine instabile Zeit gekommen. Und sie hatten teilweise damit Recht. Der nunmehr kleine Regierungspartner FPÖ sorgte mit Personalrochaden für allerlei Turbulenzen. So musste schließlich Mag. Herbert Haupt aus der Regierung ausscheiden und als Sozialminister der Schwester des Kärntner Landeshauptmannes, Ursula Haubner Platz machen. Zu einem innenpolitischen Erdbeben kam es am 4. April 2005, in dem ein Teil der FPÖ unter Jörg Haider sich abspaltete und eine neue Partei, das Bündnis Zukunft Österreich, BZÖ, die Orangen, gründete. Am 23. April 2005 konstituierte sich die verbleibende  FPÖ unter dem Obmann Heinz-Christian Strache neu. Nach dieser zweiten Parteispaltung  kam es im Parlament öfter zu Konflikten zwischen den "blauen" und "orangen" MandatarInnen, wobei vor allem der Streit um die staatlichen Parteiförderungen tragische Bedeutung hatte.

Zur Erinnerung: Schon einmal war die FPÖ auseinander gebrochen:

Am 4. Februar 1993 treten fünf  FPÖ-Nationalratsmitgliedern um Heide Schmidt (Klara Motter, Friedhelm Frischenschlager, Hans Helmut Moser und Thomas Barmüller) aus der FPÖ aus und gründete wenige Tage später eine eigene Partei, das Liberale Forum, da die FPÖ unter Jörg Haider wichtige liberale Positionen verlassen habe (Nick/Pelinka,  1993). Das LiF war nur zwei Legislaturperioden im Nationalrat vertreten. Im Jahr 2002 verfehlte es mit dem Spitzenkandidaten Reinhard Jesionek den Wiedereinzug ins Parlament.

Das gerade einmal ein Jahr alte BZÖ sorgte  in der sensiblen Zeit der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft durch die lange Suche nach einem geeigneten Spitzenkandidaten für erhebliche  innenpolitische Unruhe. Am 22. Mai wurde vom "erweiterte Bündnisteam" des BZÖ schließlich der ehemaligen FPÖ-Klubobmann und im September 2002 zurückgetretene Ing. Peter Westenthaler einstimmig gewählt, was zu erheblichen innenpolitischen Turbulenzen führte.

Da das LiF die Kandidatur für den kommenden Wahlgang unter der möglichen Spitzenkandidatin Karin Resetarits, einer EU-Parlamentarien, ins Auge fasste, könnten somit insgesamt drei Splittergruppen des "dritten" Lagers zur Wahl stehen.

Das christlichsoziale Lager wird mit zwei Gruppierungen antreten: die ÖVP und die "ultrakonservative" Christliche Wählergemeinschaft (CWG).

Das sozialistische Lager mit SPÖ, KPÖ und Sozialistische Linkspartei (SLP)

Und noch einige andere Kandidaten  haben ihre Kandidatur als  Minipartei angekündigt, wie etwa der EU-Parlamentarier Hans-Peter Martin oder Michael Sommer (Initiative 2000). Freilich ist da zuerst die Hürde der 2600 Unterstützungserklärungen zu bewältigen. Hier eine Übersicht über die Webangebote der Parteien und (potentiellen)  Spitzenkandidaten:

* nach einem Artikel in Die Presse, die in ihrer Onlineausgabe bereits jetzt viele interessante Beiträge zur Wahl 2006 anbietet.

Diese derzeit bereits bestehende Parteien könnten nach dem alten Lagerschema so zugeordnet werden

2) Das Internetangebot der Parteien

Selbstverständlich gibt es heutzutage keine Wahl mehr ohne einen Wahlkampf-Internetauftritt der Parteien und vieler Kandidaten. Dabei ersetzt nicht etwa die Internetschiene die altbewährten Wahlkampfmethoden sondern ergänzt sie höchst effizient. Und längst können sich Parteien nicht mehr mit dem reinen Ins-Netz-Stellen ihrer Hochglanz-Werbebroschüren begnügen. Die Wähler sind auch hier anspruchsvoller geworden. Interaktivität ist gefragt, und zwar sowohl von den Parteien als auch von den Massen-Medien, die ebenfalls schon längst auf den Internet-Wahlkampfzug aufspringen mussten.

Interaktivität meint hier, dass der Wähler nicht nur Informationen in Internet sucht, sondern vermehrt auch Feedback- und Kommunikationsmöglichkeiten sucht. Dabei geht es  darum, möglichst vielen Politikinteressierten möglichst interessante, informative und unterhaltsame Angebote zum machen.

Prof. Peter Filzmaier beschreibt die Beweggründe der Parteien und Medien zu den Internetangeboten in dem Buch Demokratie auf amerikanisch (Plasser/Filzmaier, Wien, 2005) im Kapitel: Internet-Revolution der Wahlkämpfe, 5.3.2. Influentials und Online Political Citicens (OPCs) (S. 137) so:

Abgesehen von standardisierten Pressekontakten usw. muss es vor allem gelingen, unabhängige Bürger mit intensivem Interesse für politische Informationsangebote im Internet - online political citizens (OPCs) - zu indentifizieren und gezielt anzusprechen. OPCs sind nicht isolierte Cyberfreaks, sondern häufiger als Durchschnittsbürger einflussreiche Meinungsführer, die Freunde, Verwandte und Kollegen in ihrer politischen Meinungsbildung beeinflussen.... Das Internet bietet eine hervorragende Möglichkeit für politische Kandidaten ausgewählte Meinungsführer zu erreichen. Diese Influencials sagen ihren Mitbürgern, was sie kaufen und in ihrer Freizeit unternehmen sowie für wen sie in einer Wahl stimmen sollen. Üblicherweise erfüllt einer von zehn Amerikanern diese Influencial-Anforderung, doch gilt sie für sieben von 10 der überdurchschnittlichen Politikinteressierten unter den Internetusern. OPCs besuchen mit sieben Mal größerer Wahrscheinlichkeit eine Kampagnenveranstaltung, kontaktieren fünfmal wahrscheinlicher Politiker und sind dreimal so wahrscheinlich einer politischen Aktivistengruppe zugehörig...."

Entsprechend umfangreich ist deshalb auch das Angebot  an aktuellsten Nachrichten und politischen Kommunikationsmöglichkeiten in den Online-Medien und auf den Parteiseiten:

Wer nun tatsächlich antreten wird, und mit welchem endgültigen Spitzenkandidaten, darüber halten uns die Massenmedien mit ihren Internetportalen praktisch im Minutentakt auf dem Laufenden:

Es gibt auch bereits eine erste permanente Online-Sonntagsumfrage auf  NEWSWORLD.

Aufgaben des zweiten Monatsblocks:

Beobachten Sie die Massenmedien und ihre Internet-Foren.

Wie reagieren die User auf die Personaldebatten und Parteigründungsgerüchte in den Foren? Sind in den Beiträgen die bereits parteigebundenen und die noch freien Poster zu erkennen? Wird schon Stimmung gemacht und über die Chancen der Parteien und Kandidaten gerätselt? Sind die "berufsmäßigen" Wahlkampfposter schon in Stellung gebracht? Sind schon die Wahlkampf-Strategien der Parteien zu erkennen?

Wenn Sie Fehler finden oder Anregungen für Ergänzungen haben, dann schicken Sie mir, bitte eine Email:

pollitix@aon.at