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3)
Ein Wahl-Thema,
das polarisiert: die Ausländerfrage!
Im dritten Block des
Internet-Workshops wollen wir uns einem ersten Thema widmen, das
schon vor den beiden letzten Urnengängen für Aufregung gesorgt
hatte.
Im Wahlkampf zur Wiener Landtagswahl 2005 hat die neue alte FPÖ
massiv mit der Antiausländer-Karte gespielt. Das Thema war
aber traditionell von der Haider-FPÖ besetzt. Und Jörg Haider hatte
in den drei Landtags-Wahlkämpfen des Jahres 2005 (Steiermark,
Burgenland und Wien) große Probleme, sich hier hinsichtlich der
bevorstehenden Nationalratswahl zu positionieren. Zwar war
sein BZÖ bemüht, der ÖVP ein seriöser Koalitionspartner zu sein,
aber trotzdem konnte er dieses stimmenträchtige Thema nicht
kampflos der neuen FPÖ unter seinem früheren Mentèe Heinz
Christian Strache überlassen. So kam es zu einem Wettkampf
um den ersten Platz bei der Ausländerfeindlichkeit, der mich im
Jänner zu
folgendem
Polliticartoon inspirierte:
Es war schon unmittelbar nach der Wiener Wahl klar, dass die FPÖ
im Nationalratswahlkampf keinesfalls
auf die Themenführerschaft hinsichtlich der verschiedenen
"Ausländerdebatten" verzichten würde, und das
BZÖ hier zwangsläufig unterliegen würde, falls das Wiener
Wahlergebnis einen bundesweiten Trend widerspiegelte (Die FPÖ
hatte nur mehr 5,4 Prozentpunkte verloren und mit 14,9 Prozent
die grünen überrundet ). In der Innsbrucker Wahl,
versuchte die FPÖ einen ersten Test. Strache beehrte Tirol
mit insgesamt vier Besuchen und wetterte gegen Minarette und
Asylmissbrauch. Hier war aber eine nicht ganz so radikale
Abspaltungsgruppe erfolgreicher (Freie Liste Rudi Federspiel
erreichte 4, die FPÖ nur 2 Mandate), die allerdings nach der
Wahl in zwei 2-Mandatsgruppen zerfiel: das blaue Lager ist in
Innsbruck also durch die Ausländerhetze um ein Mandat gewachsen
aber, hat durch die Zersplitterung zum zweiten mal den
Stadtsenats-Sitz verspielt.
Allerdings führte der Innsbrucker FPÖ-Anti-Ausländer-Wahlkampf zu bedenklichen
Nebenerscheinungen. So wurden im Innsbrucker Stadtteil
Olympisches Dorf nach einem Strache-Wahlkampf-Auftritt aus der
Türkei eingewanderte
Bewohner mit Hetzflugblättern in ihren
Postkästen konfrontiert und schon achtjährige Schulkinder
in der Volksschule als Drogendealer bezeichnet. Zweieinhalb
Wochen nach der Wahl sprach die Leiterin dieser Volkschule
schließlich sogar ein Kopftuchverbot aus.
Die
Tiroler Tageszeitung
titelte am 11. Mai 2006:
Innsbrucker Schule verbietet Kopftuch
Streit um Kopftuch in der
Schule
Eine Innsbrucker Direktorin erklärte ihren
Schülern, dass sie "kein Kopftuch an ihrer Schule wünsche". Die
Eltern laufen Sturm, die Politik beschwichtigt.
News berichtete bereits am selben Tag in der
Onlineausgabe:
"Ausziehen, Ausziehen!": Muslimisches Mädchen darf mit
Kopftuch nicht in Schule
Und in den ersten Kommentaren der Tiroler Tageszeitung war
ersichtlich, dass hier die altbekannten Meinungen auftauchten.
Auch bei den Politischen Reaktionen war sofort ersichtlich,
wohin oder woher der Wind weht:
"Die FPÖ gratuliert in ihrer
Presseaussendung der Schuldirektorin zu ihrem Mut. Mit Recht
erkläre sie: "Wir stehen zur Religionsfreiheit, aber politische
Tendenzen haben in einer Schule nichts verloren".
Wie waren die Positionen der kandidierenden Parteien zum
Ausländerthema:
Kopftuchverbot an Innsbrucker Schule:
erste Statements
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ÖVP |
SPÖ |
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FPÖ |
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Das Tragen von Kopftüchern durch
muslimische Mädchen falle als religiös begründete
Bekleidungsvorschrift unter den Schutz des österreichischen
Staatsgrundgesetzes und der Menschenrechtskonvention.
Es gebe keine schulrechtlichen Bestimmungen, welche diese im
Verfassungsrang stehende Bekleidungsvorschrift einschränken
würden. (Landesschulratspräsident und ÖVP-Bildungslandesrat
LR Erwin Koler |
"Die Würde und
Eigenständigkeit der jungen Menschen sollte bei allen
pädagogischen Bemühungen im Vordergrund stehen. Durch die
Vorgangsweise der Schulleitung wurde eines der Mädchen
völlig unnötig bloßgestellt", (Innsbrucker SP-Stadträtin
Marie-Luise Pokorny-Reitter)
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Die FPÖ gratuliert
hingegen in einer Presseaussendung der Schuldirektorin zu
ihrem Mut. "Die Moslems selbst müssen sich überlegen, wie
sie sich in Europa zu integrieren gedenken. Minarette und
Kopftuch stellen sicher keine Ansatzlösungen dar. Es dürfen
sich keine Parallelgesellschaften bilden“, (freiheitlichen
Funktionäre Gerald Hauser und Richard Heis) ."Wir stehen zur
Religionsfreiheit, aber politische Tendenzen haben in einer
Schule nichts verloren" (Heiss und Hauser, FPÖ-Tirol) |
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Nur wenige Tage nach dem Innsbrucker-Kopftuchstreit
eröffnete die Innenministerin Liese Prokop in der Tiroler
Tageszeitung am 13. April 2006 die Ausländerdiskussion mit einem
Kommentar zu einer von ihr Auftrag gegebenen
und noch unter Verschluss gehaltenen Studie:
"Wer sich
nicht integrieren will, hat bei uns nichts zu suchen."
Dieser Satz aus dem TT-Interview brachte ein vielfältiges
Rauschen in Österreichs Blätterwals und
NEWS-Online berichtete bald darauf:
"45 Prozent der in
Österreich lebenden Moslems wollen sich laut einer Studie des
Innenministeriums nicht integrieren. Als Gegenmaßnahme werde man
den Dialog suchen und den Integrationsfonds massiv aufstocken,
sagte dazu Innenministerin Prokop der Tiroler Tageszeitung.
"Klar muss aber auch sein: Wer sich nicht integrieren will, hat
bei uns nichts zu suchen".
Heinz Christian Strache antwortete umgehend mit einer
Presseaussendung:
"Alle Warnungen der FPÖ würden sich
bestätigen. Schnitzelverbot in Kindergärten, Minarette in Tirol,
muslimische Väter, die von österreichischen Lehrerinnen
verlangen, sich zu verschleiern, Soldaten, die der
österreichischen Fahne den Rücken zuwenden - die
Integrationsunwilligkeit vieler Moslems ist seit langem klar
ersichtlich. Nur die Innenministerin ist davon überrascht."
Quelle:
Wenige Tage darauf wurde die Studie der Innenministerin
dann präsentiert und dort wollte sich dann die Schlussfolgerung
der Ministerin nicht unbedingt klar und eindeutig heraus-lesen
lassen. Die Studie wurde alsbald heftig von der Opposition und
von Sozialwissenschaftlern kritisiert. Das Thema indessen
eroberte im Flug die Titelseite der folgenden Profilausgabe:
Und Edith Meinhard begann ihre Coverstory so:
Die bösen Moslems
Integration. Bis vor Kurzem
pflegt die ÖVP den respektvollen Dialog mit dem Islam. Dann
änderte die Innenministerin den Tonfall. Plötzlich sind
die bösen Moslem ein Wahlkampfthema. (Profil 21/2006, 22. Mai
2006 Seite 17)
Meinhard meinte weiter: "Der Studienautor
qualifizierte den Diskurs als "Angstdebatte".. und "Als
Wahlkampfthemen eigenen sich Stereotypen und Zerrbilder allemal:
ein gewaltbereiter Patriarch, der seine Frau entrechtet und
Töchter unters Kopftuch zwingt; ein rückständiger Antidemokrat,
der seine Söhne in Ehrenfehden hetzt, westliche Werte mit
Inbrunst verachtet und nach dreißig Jahren im Land noch kaum
Deutsch spricht; ein fanatischer Anhänger Allahs, der kein
Freitagsgebet auslässt und unter dem Schutz der liberalen
Gesellschaft an der Errichtung des Gottesstaates arbeitet. Laut
einer Analyse von mediawatch im Auftrag des Innenministeriums
mutierte das "Ausländerthema" zum "Moslemthema"...."
Hat damit die ÖVP einen Vorstoß in Richtung blaue Stammbindung
gestartet? Ein eindeutiges Ja lässt die Reaktion Heinz Christian
Straches vermuten. Unter dem Titel:
Moslem-Studie: Strache
sieht "wahl-taktisches Getöse" von Ministerin Prokop
schreibt
NEWS-online:
"FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache sieht in den Aussagen von
Innenministerin Liese Prokop (V), es gebe in Österreich 45
Prozent "nicht integrationswillige" Zuwanderer, "wahltaktisches
Getöse". Allerdings sehe er seine eigene politische Linie durch
die nun veröffentlichte Studie gestärkt. "Prokop hat auch mir
bestätigt: Wer sich nicht integriert, hat hier nichts zu
suchen", sagte Strache.
Damalige Positionen zur Ausländerfrage zeigt Annäherung der
ÖVP an die FPÖ- Standpunkte.
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ÖVP |
Bundesministerin Liese Prokop am 13. Mai
gegenüber der TT:
Wer sich nicht integrieren will, hat bei
uns nichts zu suchen! |
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FPÖ |
Minuszuwanderung, keine Kopftücher in
Schulen, keine Minarette, keine muslimischen
Frauenbadetage in Schwimmbädern |
Die Situation veränderte sich aber mit dem Bekanntwerden der Kandidatur
des ehemaligen Klubobmannes Ing. Peter Westenthaler für das BZÖ. Schon
nach wenigen Tagen war klar:
Drei Parteien (ÖVP, FPÖ, BZÖ) würden im Ausländerfeindlichen Wählersegment
auf Stimmenfang gehen, SPÖ und Grüne würden versuchen mit eigenen
Konzepten und Hinweise auf das Regierungsversagen zu punkten, was
die Presse
zu einer Diashow zum Thema Integration als Wahlkampfthema anregte:
Positionen der nicht im Parlament vertretenen Parteien wurden nicht
erwähnt.
| Person |
Zitat |
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Ing. Peter Westenthaler |
Ausländer sollen abgeschoben
werden, wenn sie ein Jahr lang fast ununterbrochen
arbeitslos und noch nicht aufenthaltsverfestigt sind.
Ich fordere einen absoluten Zuwanderungsstopp
Weder Van der Bellen noch Strache werden uns daran
hindern, eine verantwortungsvolle Ausländerpolitik im Sinne
'Österreich zuerst!' umzusetzen
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VK Hubert Grobach |
Natürlich haben Illegale und
Kriminelle im Land nichts verloren." |
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BZÖ-Chef Jörg Haider |
Ein doppelbödiges Spiel in
der Ausländerfrage. Prokop muss nur ihre Blockade aufgeben.
Das gilt auch für ihr Ministerium, das nach wie vor
keinerlei Bereitschaft zeigt, gemeinsam das
Integrationsproblem anzugehen |
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Bündnissprecher Uwe Scheuch (BZÖ). |
Es ist nicht unser Problem,
wenn die Frau Innenminister ihre Arbeit nicht macht. Die
BZÖ-Vorschläge liegen seit Monaten auf dem Tisch und müssen
nur noch umgesetzt werden |
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Prof. Dr. Alexander Van der Bellen |
Das ist ein Programm der
ethnischen Säuberung und ein Deportationsprogramm, das an
die 30er-Jahre erinnert (die Ausweisung von 300.000
Ausländern) |
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Terezija Stoisits |
Uns geht es nicht um ein Mehr
an Migration, sondern um das Wie der Migration. Das ist
nicht ein Sozialprojekt für künftige Zuwanderer, sondern ein
System, um die Bedürfnisse der Mehrheitsgesellschaft zu
decken". (Punktesystem für Erwerbsmigration) Prokop
startet mit ihrer pauschalen Verdacht gegenüber Muslimen in
Österreich den Anti-Ausländerwahlkampf und rückt damit die
ÖVP noch weiter nach rechts |
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Integrations- und
Menschenrechtssprecherin der Wiener Grünen, Alex Korun |
Die Existenz von Moslems in
Österreich als Zeitbombe zu bezeichnen, ist ein Schlag ins
Gesicht dieser Bevölkerungsgruppe. Als österreichische
Moslemin fühle ich mich von den Aussagen und
Ausgrenzungsversuchen direkt angesprochen und betroffen |
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BK Dr. Wolfgang
Schüssel |
Es wurden fünf
Diskussionskreise zu bestimmten Themenbereichen eingesetzt,
um weitere Schritte im Integrationsdialog vorzubereiten. |
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Innenministerin
Liese Prokop |
Wer sich nicht integrieren
will, der hat in Österreich auch nichts zu suchen
Wir müssen da schon sehr aufpassen, dass nicht irgendwann
auch bei uns Ähnliches passiert wie zuletzt bei den Unruhen
in Frankreich oder Berlin. Das ist eine Zeitbombe
Ich bin nicht korrekt zitiert worden. (...) Wir können
niemanden hinauswerfen, der Österreicher ist. Wir müssen
aber nicht jeden aufnehmen
Das ist Verhetzung (gegenüber Strache im
NEWS-Duell) |
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SP-Bundesgeschäftsführer Norbert
Darabos. |
Noch nie zuvor hat es eine
derart starke Zuwanderung gegeben wie unter der Regierung
Schüssel seit 2000. Um die Integration dieser Menschen hat
sich die Regierung aber nicht im Geringsten gekümmert
Prokop hat in unverantwortlicher Weise eine Studie
uminterpretiert und damit im hochsensiblen Bereich der
Integration für große Verunsicherung gesorgt
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SP-Integrationssprecherin Elisabeth
Hlavac |
Es genügt nicht das
friedliche Nebeneinander, das Ziel ist das friedliche
Miteinander |
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FP-Chef Heinz-Christian Strache |
Die Gastarbeitslosigkeit
verursacht Kosten in der Höhe von einer halben Milliarde
Euro jährlich. Das können wir uns schlicht und ergreifend
nicht mehr leisten Österreich muß sich entscheiden,
ob es ein Sozialstaat oder ein Einwanderungsland mit
brennenden Vorstädten sein will
Ich sehe alle Warnungen der FPÖ bestätigt.
Schnitzelverbot in Kindergärten, Minarette in Tirol,
muslimische Väter, die von österreichischen Lehrerinnen
verlangen, sich zu verschleiern, Soldaten, die der
österreichischen Fahne den Rücken zuwenden - die
Integrationsunwilligkeit vieler Moslems ist seit langem klar
ersichtlich |
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FP-Generalsekretär Herbert Kickl |
Westenthaler ist einer der
Hauptarchitekten der Rekordzuwanderung. Die FPÖ ist die
einzige Partei, die sich gegen die Rekordzuwanderung und für
die Interessen der Österreicher einsetzt. |
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EU-Abgeordneter Andreas Mölzer |
Statt einer Massenzuwanderung
aus der Dritten Welt kann das Überleben Europas in seiner
geschichtlich gewachsenen, ethnischen Vielfalt nur durch
eine pro-natalistische Politik, die die Förderung des
Kinderreichtums der europäischen Völker in der
traditionellen Familie bezweckt, sichergestellt werden |
Wie sind aber die Positionen und Konzepte der außerparlamentarischen Parteien?
Wird darüber auch berichtet?
Immerhin tröstlich ist die Existenz dieser
Web-Initiative!
Aufgaben des dritten Blocks:
Wie ist das Wahlkampfthema "Ausländer" im Internet behandelt? Gibt es hier
eine klare parteipolitische Zuordnungen der Poster? Sind schon erste
Parteistrategien zu beobachten? Und wo werden die Aussagen der
außerparlamentarischen Opposition erwähnt?
Wenn Sie besonders drastische Beispiele finden oder Anregungen für Ergänzungen
haben, dann schicken Sie mir, bitte eine Email:
pollitix@aon.at
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